Geltung der Bedingungen

Durch den Zugriff auf diese Website und ihre Nutzung erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Die Website darf nur im Rahmen der anwendbaren Gesetze und in einer Weise verwendet werden, die den Betrieb nicht beeinträchtigt.

Opening Summary

The following sections outline the principal terms and the supporting reference materials applicable to this document.

Section 01

Geltung der Bedingungen

Durch den Zugriff auf diese Website und ihre Nutzung erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Die Website darf nur im Rahmen der anwendbaren Gesetze und in einer Weise verwendet werden, die den Betrieb nicht beeinträchtigt.

Section 02

Leistungsbeschreibung

Die auf dieser Website bereitgestellten Inhalte dienen allgemeinen Informationszwecken im Zusammenhang mit IT-rechtlichen Dienstleistungen. Ein verbindliches Mandatsverhältnis oder eine rechtliche Beratung entsteht erst nach ausdrücklicher Annahme eines entsprechenden Auftrags oder einer separaten Vereinbarung.

Operational Clause

Entgelte und Kosten

Soweit für Leistungen Entgelte, Honorare oder sonstige Kosten anfallen, richten sich diese nach der jeweils vereinbarten Grundlage. Sofern nichts anderes vereinbart ist, können zusätzliche Aufwendungen gesondert in Rechnung gestellt werden, soweit dies rechtlich zulässig ist.

Reference HCCH
Operational Clause

Nutzungsbedingungen

Der Betreiber kann angemessene Bedingungen für die Nutzung, Anfragebearbeitung oder Zusammenarbeit festlegen. Unzulässige, missbräuchliche oder rechtswidrige Anfragen können abgelehnt oder beendet werden.

Reference UN Declaration
05—06

Alle Inhalte dieser Website, einschließlich Texte, Struktur und sonstiger Materialien, sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe bedarf der vorherigen Zustimmung, sofern keine zwingenden gesetzlichen Rechte bestehen.

Reference handling

Each clause below includes a supporting policy reference for review.

05Clause

Rechte an Inhalten

Alle Inhalte dieser Website, einschließlich Texte, Struktur und sonstiger Materialien, sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe bedarf der vorherigen Zustimmung, sofern keine zwingenden gesetzlichen Rechte bestehen.

06Clause

Haftungsausschluss

Die Website wird mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für ständige Verfügbarkeit, Vollständigkeit oder Fehlerfreiheit. Soweit gesetzlich zulässig, wird jede Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ausgeschlossen.

ReferenceWIPO